Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Inanspruchnahme ärztlicher Leistungen in der Hautarztpraxis Marina Etkina, Lavalplatz 1, 40822 Mettmann (nachfolgend „Praxis"). Sie gelten für alle Behandlungsverträge zwischen der Praxis und den Patientinnen und Patienten (nachfolgend einheitlich „Patient").
Grundlage der Behandlung ist das Arzt-Patienten-Verhältnis, das durch die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 630a ff. BGB), die ärztliche Berufsordnung sowie das Heilberufsgesetz NRW geregelt wird. Diese AGB ergänzen die gesetzlichen Regelungen und gelten, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften nicht entgegenstehen.
Der Behandlungsvertrag kommt durch die Aufnahme der Behandlung oder — bei vorheriger Terminvereinbarung — durch die Bestätigung des Termins zustande. Mit dem Abschluss des Behandlungsvertrages verpflichtet sich die Praxis, die vereinbarte medizinische Behandlung nach dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft durchzuführen.
Die Praxis erbringt dermatologische Leistungen im Rahmen der kassenärztlichen Versorgung für gesetzlich versicherte Patienten sowie als Privatleistungen für privat versicherte Patienten und Selbstzahler. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Behandlungsvereinbarung sowie den geltenden Vergütungsordnungen (EBM für Kassenpatienten, GOÄ für Privatpatienten).
Leistungen, die nicht Bestandteil des gesetzlichen Leistungskatalogs der Krankenkassen sind (IGeL), werden nur nach ausdrücklicher Information und schriftlicher Einwilligung des Patienten erbracht. Über Kosten und Nutzen solcher Leistungen informieren wir Sie vorab transparent und vollständig gemäß § 18 der Berufsordnung.
Termine werden ausschließlich telefonisch unter den Nummern 0 21 04 / 9 52 29 00 oder 0 21 04 / 9 52 29 01 während der Praxisöffnungszeiten vereinbart. Bitte erscheinen Sie pünktlich zu Ihrem vereinbarten Termin. Kommen Sie erstmals in unsere Praxis, bitten wir Sie, 10 Minuten früher zu erscheinen, damit die Patientenaufnahme erfolgen kann.
Sollten Sie einen vereinbarten Termin nicht wahrnehmen können, bitten wir Sie, diesen mindestens 24 Stunden im Voraus telefonisch abzusagen. Dies ermöglicht es uns, den Termin an andere Patienten zu vergeben und die Wartezeiten insgesamt zu reduzieren.
Bei wiederholtem unentschuldigten Fernbleiben oder kurzfristigen Absagen behalten wir uns vor, zukünftige Termine nur noch gegen eine Vorauszahlung zu vereinbaren oder die Behandlung auf medizinisch dringliche Fälle zu beschränken.
Wir bemühen uns, vereinbarte Termine einzuhalten. Medizinische Notfälle oder aufwändigere Behandlungen können zu Verzögerungen führen. Wir bitten hierfür um Ihr Verständnis. Ein Anspruch auf Behandlung zu einem exakten Zeitpunkt besteht nicht.
Eine erfolgreiche Behandlung setzt die aktive Mitwirkung des Patienten voraus. Hierzu gehören insbesondere:
Der Patient ist verpflichtet, der Praxis alle für die Behandlung relevanten Informationen vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. Dazu zählen insbesondere: bestehende Erkrankungen und Vorerkrankungen, aktuelle Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel, bekannte Allergien und Unverträglichkeiten, frühere Behandlungen im selben Bereich sowie alle sonstigen gesundheitsrelevanten Umstände.
Der Patient verpflichtet sich, ärztliche Anweisungen und Therapieempfehlungen zu befolgen und bei Rückfragen oder Problemen zeitnah Kontakt mit der Praxis aufzunehmen. Die Nichtbefolgung ärztlicher Empfehlungen kann den Behandlungserfolg gefährden; die Praxis haftet in diesem Fall nicht für dadurch entstehende Schäden.
Gesetzlich versicherte Patienten legen bei jedem Quartalsbeginn ihre gültige elektronische Gesundheitskarte (eGK) vor. Ohne gültige Versichertenkarte können Leistungen ggf. nur gegen Privatrechnung erbracht werden.
Die Abrechnung gesetzlicher Leistungen erfolgt über die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNo) nach dem Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM). Für gesetzlich versicherte Patienten entstehen grundsätzlich keine direkten Kosten, sofern es sich um Leistungen des gesetzlichen Leistungskatalogs handelt.
Die Abrechnung privater Leistungen erfolgt nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) in der jeweils gültigen Fassung. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
IGeL-Leistungen werden vor der Erbringung schriftlich vereinbart. Die Vergütung richtet sich nach der GOÄ oder einer individuell vereinbarten Vergütung. Über die voraussichtlichen Kosten werden Sie vor der Behandlung informiert.
Bei unentschuldigten Absagen weniger als 24 Stunden vor dem Termin oder bei Nichterscheinen ohne Absage kann für speziell vorbereitete Behandlungen (z. B. operative Eingriffe, Laserbehandlungen) ein Ausfallhonorar gemäß GOÄ berechnet werden. Über die Höhe werden Sie bei der Terminvereinbarung informiert.
Jede medizinische Behandlung setzt die wirksame Einwilligung des Patienten voraus. Die Praxis klärt den Patienten gemäß § 630e BGB rechtzeitig, umfassend und in verständlicher Sprache über Diagnose, geplante Behandlung, Risiken und Alternativen auf.
Die Einwilligung wird in der Regel schriftlich dokumentiert. Bei Minderjährigen ist die Einwilligung der Erziehungsberechtigten erforderlich; ab einem bestimmten Reifegrad können Jugendliche bei einsichtsfähigen Entscheidungen selbst einwilligen.
Die Praxis und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht gemäß § 203 StGB sowie der Musterberufsordnung für Ärzte. Alle im Zusammenhang mit der Behandlung erhobenen Daten werden vertraulich behandelt und ausschließlich für Zwecke der medizinischen Versorgung sowie der gesetzlich vorgeschriebenen Abrechnung verwendet.
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen der DSGVO, des BDSG sowie des Patientendatenschutzgesetzes (PDSG). Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
In den Praxisräumen gilt ein absolutes Rauchverbot. Wir bitten alle Patientinnen und Patienten sowie Begleitpersonen, auf eine respektvolle und rücksichtsvolle Verhaltensweise gegenüber dem Praxisteam und anderen Patienten zu achten.
Die Praxis behält sich vor, bei aggressivem, beleidigendem oder das Praxispersonal gefährdendem Verhalten die Behandlung auf medizinisch notwendige Notfallmaßnahmen zu beschränken und die betreffende Person der Praxis zu verweisen. Der ärztliche Notfalldienst (116 117) steht in solchen Fällen zur Verfügung.
Mobiltelefone sind im Untersuchungszimmer auf lautlos zu stellen. Bitte beachten Sie außerdem die Hinweisschilder in der Praxis.
Die Praxis haftet für Schäden aus der ärztlichen Behandlung nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach §§ 630a ff. BGB. Die Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, sofern keine Personenschäden betroffen sind. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Praxis auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Für Schäden, die durch die Nichtbefolgung ärztlicher Anweisungen, durch unvollständige oder unrichtige Angaben des Patienten oder durch eigenverantwortliches Handeln des Patienten entstehen, übernimmt die Praxis keine Haftung.
Die Praxis ist über eine Berufshaftpflichtversicherung abgesichert. Im Falle eines vermuteten Behandlungsfehlers steht Ihnen die Gutachterkommission für ärztliche Behandlungsfehler bei der Ärztekammer Nordrhein zur Verfügung.
Wir nehmen Ihre Anregungen und Beschwerden ernst. Bitte wenden Sie sich im Falle einer Beschwerde zunächst direkt an unsere Praxis — persönlich, telefonisch oder schriftlich:
Hautarztpraxis Marina Etkina
Lavalplatz 1 · 40822 Mettmann
Telefon: 0 21 04 / 9 52 29 00
E-Mail: [email protected]
Sollte eine direkte Klärung nicht möglich sein, steht Ihnen die Patientenberatung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein sowie die Schlichtungsstelle der Ärztekammer Nordrhein zur Verfügung.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Mettmann.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Die Praxis behält sich vor, diese AGB bei Bedarf anzupassen. Die jeweils gültige Fassung ist in der Praxis einsehbar und auf der Website abrufbar. Bei wesentlichen Änderungen werden Patienten in geeigneter Form informiert. Stand dieser AGB: April 2025.